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Anmeldungsdatum: 15.09.2004 Beiträge: 4711 Wohnort: Bad Nauheim
Verfasst am: 18.09.08, 13:04 Titel: PM: BMG: Richtigstellung zum Gesundheitsfonds
PRESSEMITTEILUNG
Richtigstellung zum Artikel in der Berliner Zeitung zum
Gesundheitsfonds vom 18.09.2008
Berlin - Zur Darstellung der Berliner Zeitung vom 18. September,
wonach die Bundesregierung im Januar 2009 alle Ausgaben der
Krankenkassen in Höhe von 13 Milliarden Euro vorfinanzieren müsse,
erklärt der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums Klaus Vater:
"Das ist eine Falschmeldung von seltener Exotik. Man könnte in
Anlehnung an die Blaue Mauritius sagen: Eine Art Blaue Berliner.
Es stimmt nicht, dass dem Gesundheitsfonds zum Start kein Geld zur
Verfügung steht. Er erhält im Januar genauso viel Geld, wie die Kassen
benötigen, um ihre Ausgaben zu bezahlen.
Völlig falsch ist, dass der Bund 13 Milliarden Euro vorschießen
müsste, um Ausgaben der Kassen zu finanzieren. Richtig ist lediglich,
dass der Fonds eine Rücklage von 20 Prozent einer Monatsausgabe
aufbauen wird, um Einnahmeschwankungen im Jahresverlauf auszugleichen.
Bis das aufgebaut ist, wird bei unterjährigen Einnahmeschwankungen der
sowieso vorhandene Bundeszuschuss übers Jahr anders als heute verteilt
werden kann. Das geschieht heute bereits bei Bedarf in der
Rentenversicherung.
Grundfalsch ist auch die Behauptung, dass damit ein Problem für die
Bundeskasse geschaffen werde.
Richtig ist, dass der Gesundheitsfonds den Kassen das Geschäft
leichter macht, ihre Ausgaben zu finanzieren. Die Kassen werden sich
künftig darauf konzentrieren können, das Beste an Leistung für die
Versicherten zu vereinbaren."
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